• Robin

Thüringen und die CDU: Rechts der Mitte?

Aktualisiert: Feb 14

Wer aktuell noch durch den Politikbetrieb steigt, hat großen Respekt verdient. Erst kommt man hinter dem „Teilen“ von Alman-Memes auf Social Media nicht mehr hinterher und dann vermelden Onlinezeitungen seit Tagen stündlich eine sensationelle Nachricht nach der anderen. Sogar die Bundeskanzlerin hat ihrem durchprofessionalisiertem Medien-Detox abgeschworen und sich berufen gefühlt, nach lautem Aufschrei nach der Thüringen-Wahl sich öffentlich zu Wort zu melden. Ihr Credo: #metoo. Das dachte sich auch AKK und geht. Was bleibt, sind ein Haufen Fragen.



Blutschwur auf Ekelherpes-Basis


Dammbruch ist das Wort der Zeit. Während man diesen Begriff bisher nur in Schwangerschaftsforen vermutet hätte, beschreibt es nun einen einzigartigen Politikeklat. Was wir wissen: Nach der Landtagswahl in Thüringen, sollte nun ein Ministerpräsident gewählt werden. Heißer Anwärter war Bodo Ramelow von den Linken. Für die AfD in Etwa so schlimm wie Joffrey Baratheon für jeden eingefleischten Game of Thrones-Fan. Und da sich eine Legislaturperiode unter einem linken Ministerpräsidenten für AfD und CDU anfühlen, wie tausende Jahre Ewiges Eis im Norden von Westeros, musste eine Lösung her. Quasi ein Blutschwur auf Ekelherpes-Basis. Und da kam die FDP ins Spiel, die im dritten Wahlgang den wohl einzigen thüringischen Glatzkopf ohne Nazihintergrund stellte. Er kam, er sah, er siegte. Wahlstimmen von AfD sei Dank.


Spoiler: Kemmerich trat nur wenige Stunden später zurück, leitet den Laden nun nur noch geschäftsführend. Hätte doch kein Mensch ahnen können, dass 2020 eine Kooperation mit der AfD noch immer so verpönt ist. Lange Gesichter auch bei der CDU, die sich die Frage gefallen lassen muss, was aus dem „Kooperationsverbot“ mit Linke und AfD geworden ist. Schließlich war es die Kombination aus AfD- und CDU-Stimmen, die dazu geführt haben, dass Bodo Ramelow eben nicht Ministerpräsident wird. Für die AfD mit ihrem „Kleiner Bruder von CDU“-Selbstverständnis ein wahrgewordener feuchter Traum. Wie hieß es nochmal bei „How to get away with murder“? Ach ja: „Mit dem Bruder im Bett ist Inzest echt nett“. Auf der anderen Seite würde die CDU massiv an Rückhalt aus der Basis verlieren, würden sie öffentlich einen Selfmade-Kommunisten wie Rammelow stützen. Eine verzwickte Situation.


Einigkeit – zumindest den Anschein davon – vermittelten Linke, CDU, SPD, Grüne und FDP in Talkshows seit dem Thüringen-Debakel nur dann, wenn es darum ging, wie entsetzt man über die AfD sei. Wieder wurde sich entrüstet über die Top-Quotes wie Gaulands „Hitler und Nazis sind nur ein Vogelschiss“ oder Höckes „Denkmal der Schande“ gezeigt. Wieder wurde auf die tiefe nationalistische und völkische Ideologie der AfD verwiesen. Und wieder hörte das Publikum, was es schon seit Jahren zu hören bekommt. Dass einfaches Lästern nicht mehr ausreicht, scheint keiner der Toppolitiker zu verstehen. Im Gegenteil. Die öffentliche Kastration des (berechtigten) politischen Feindes ist nach wie vor beliebter, als vor der eigenen Haustür zu kehren. Anstatt über Sachfragen zu diskutieren und dem Wahlvolk zu signalisieren „Wir haben verstanden“, dominiert das „Weiter so“.


Spahn, Merz & Co. – Täglich grüßt das Murmeltier


Granaten-Gretchen AKK hat indes ihre Konsequenzen gezogen und ihren Rückzug aus dem CDU-Parteivorsitz verkündet. Bis dahin möchte sie die CDU aber weiter noch „zukunftsfähig“ machen. Angesichts des politischen Geschehens ein – nun ja – dehnbarer Begriff. Für die politische Stabilität ein weiteres Fiasko, für die CDU endlich wieder ein Anlass, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Ein bisschen mehr konservativ oder ein bisschen mehr progressiv? Lieber zweimal rechts blinken, als einmal links abzubiegen? Oder doch wieder zurück in die harmonischeren Zeiten mit der abgerockten SPD und wie Thelma & Louise über die Klippen springen? Wie auch immer der Weg aussehen wird, die richtigen Personen in den richtigen Ämtern sollten sich dringend fragen, wie Volksparteien wirklich wieder ihre Binde- und Integrationskraft gewinnen, anstatt Menschen tatenlos an Faschisten aus der AfD zu verlieren.


Politik erinnert mehr und mehr an Game of Thrones. Der irre König Höcke hat seine Drachen weit über das Land verteilt, während die politische Gegnerschaft sich gegenseitig lieber mit Streit und Häme überschüttet, als Schnittmengen zu finden. Es stellt sich die Frage, wer AKKs Platz nun einnehmen soll. Spahn, Merz, Laschet?


Würde eine starke Partei der „Mitte“ auch eine starke Politik für die Mitte der Gesellschaft machen, dann würde sich die Frage, wie sehr man sich links oder rechts annähert, gar nicht erst stellen. Die auffallend unbeholfene Auseinandersetzung mit der Werteunion und das Verhalten in Thüringen zeigen aber ganz deutlich: Es geht nicht darum, wie viel Mitte man kann, sondern wie viel Mitte man möchte.

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